Claudia und Max 1

Oder: Multifunktionäre gibt es in Dresden natürlich nicht
Claudia: Ich war gestern bei einer Demo.
Max: Mit wieviel Teilnehmern?
Claudia: 100 Leute sind gekommen.
Max: Toll.
Claudia: Leider sind nicht alle bis zum Schluss geblieben.
Max: Schade. Wer ist denn alles gegangen?
Claudia: die stellvertretende Ortsgruppenvorsitzende des DRK in F.,
die Vorsitzende des VerDi-Bezirkserwerbslosenausschusses Unterelbe,
ein Bezirksvorstandsmitglied von Verdi Unterelbe,
ein Mitglied im Ortsvorstand Die Linke F.,
ein Mitglied im Kreisvorstand Die Linke G.
eine Sprecherin der LAG HARTZ IV,
ein Mitglied des Sprecherrats der BAG HARTZ IV,
ein Mitglied des Koordinierungskreises des Aktionsbündnisses Sozialproteste.
ein Mitglied des DGB-Regionsvorstandes Unterelbe
ein Landesvorstandsmitglied der Die Linke
Max: Da sind ja einige gegangen.
Claudia: Ach, so schlimm war´s gar nicht. Zum Schluss waren wir noch 99.

Chross-Border Leasing - wie wirkt es sich auf Dresden aus?

Eine Leserfrage:

Hallo,
gestern stand in der SZ, dass die Stadtentwässerung Dresden eher aus dem Cross-Border-Leasing aussteigen könnte, wenn es zu einer Übereinkunft aller Beteiligten käme. Die Initiative geht vom US-Investor aus.
Nun meine Frage: Weshalb macht der Investor dieses Angebot? Worin könnten seine Interessen liegen?  Soviel ich weiß, ging es ihm doch darum, Steuervorteile in den USA zu generieren. Geht das nicht mehr? Wer weiß was und kann mir helfen?

Hier die Antwort.

von Peter Herpichböhm

(Mitglied im Aufsichtsrat Stadtentwässerung Dresden GmbH)

Hallo,
die von Dir benannten Steuervorteile der USA werden laut Vertragskonstruktion der US-Sonderfinanzierung von den einbezogenen Partnern der USA und von der Stadtentwässerung (d.h. Landeshauptstadt Dresden) genutzt. Seit einiger Zeit wird von der Steuerbehörde der USA ein gewisser Druck (Angebot eines Vergleichs bei Abschluss mit Reduzierung des Steuervorteils für die US-Firmen) ausgeübt. Viele Investoren sind diesem Druck gefolgt. Unmittelbare Auswirkungen auf die bestehenden Verträge und die Stadtentwässerung Dresden haben diese Vergleichsabschlüsse nicht.

Wegen möglichen / reduzierten Wegfalls der steuerlichen Anreize für den US-Investor sind diese inzwischen bemüht, einen Teil der Verträge vorzeitig zu beenden.

Soweit die Fakten. Meiner Meinung nach wirken dabei auch noch andere Faktoren. In das Konstrukt "US-Sonderfinanzierung" sind viele Partner einbezogen. Einige davon haben auf Grund der Auswirkungen der Finanzmarktkrise nicht unerhebliche staatliche Stützungen erhalten. Welche Firmen / Banken / Finanzdienstleister würden unter diesem Aspekt darauf bestehen, weiter Transaktionen zu realisieren, die gegen die Interessen dieses Staates sind?

Um Irrtümern vorzubeugen noch eine Nebeninfo. Die Finanzmarktkrise hatte bisher keine negativen Auswirkung auf die US-Sonderfinanzierung der Städtentwässerung Dresden (im Gegensatz zu einigen in der Presse aufgeführten Fällen). Gegenwärtig sind wir gut beraten, wenn wir die Angebote der US-Partner prüfen. Ein Handlungsdruck für uns besteht nicht.