Fakten, nicht Kaffeesatz

Ein aktueller Blick auf Bremer "Wahlsiege" -  aus Dresden

Von Ronald Weckesser

[2004/2011]

1.

Es ist vertrackt. Nach jeder Wahl aufs neue geht die Jagd los, die Jagd, die sich überall als »eine notwendige erste, notgedrungen unvollständige Analyse« tarnt. Und dann sprudeln die platten Sprüche, deren vornehmster Sinn darin besteht, alle Erfolge für sich zu reklamieren, die Misserfolge den üblichen Bösewichtern in die Schuhe zu schieben: Die Lufthoheit über den Stammtischen zu erringen.  […] 

Es ist der Streit um Hegemonie und Beute. Jeder hatte schon immer recht mit seinen Vorhaltungen an andere.  […]

2.

Wahlen dienen dazu, in regelmäßigen Abständen, nach mehrheitlich gebilligten Regeln die politische Macht für begrenzte Zeiträume neu aufzuteilen. 

Die Regeln heißen allgemeines, gleiches und geheimes Wahlverfahren und Anerkennung des Mehrheitsprinzips.  […]

3.

Das ist die eine Seite. Jede Wahl hat aber auch eine Bedeutung nach Innen. 

Eine Begrenzung der mit diesen Regeln vertretenen schönen Prinzipien ergibt sich schon allein daraus, dass sie eingeschränkt sind auf die Anerkennung des mehrheitlichen Willens der Wählenden. Was massiv mit dem Anspruch der PDS kollidiert, die Interessen großer Teile der Bevölkerung wirklich zu kennen und wirkungsvoll zu vertreten. Hinter den jüngsten Wahlergebnissen verbirgt sich eine Minderheit von im Schnitt etwa 10%. Nur diesem Bruchteil waren Schicksal und weiterer Einfluss der PDS auf den Gang der Welt so wichtig, dass er aktiv geworden ist, also gewählt hat. Und dieser Anteil an den Wahlberechtigten differierte bei weitem nicht so stark, wie es die in den Medien ausschließlich gehandelten Prozentzahlen vermuten lassen und wie es die platten ersten, notgedrungen unvollständigen Wertungen innerhalb der PDS behaupten: Bei den kreisfreien Städten liegt dieses unbestechliche Kriterium gesellschaftlicher Verankerung der PDS zwischen minimal 8,4% (Görlitz) und maximal 11,6% in Chemnitz und Hoyerswerda. Dazwischen rangieren Dresden (10,9%) sowie Zwickau (10,5%), Plauen (10,3%) und Leipzig (10,1%). 

Wahrlich nicht berauschend. Aber vor allem, weitab von Werten, die wir schon erreicht hatten, sicher glaubten. Der höchste bislang in Sachsen erreichte Wert betrug 20% - bei den Landtagswahlen 1999 in einem einzigen Wahlkreis! 

Nein, bleiben wir ehrlich: Es ist ein Wahlergebnis, welches die PDS zu tiefstem Nachdenken über eigene Rolle, eigenen Anspruch und künftige Strategien bewegen sollte. Auch wenn es sehr erfolgreich erscheint. Nur wenn die PDS bereit ist, diese schlichten Fakten zur Grundlage ernsthafter Selbstanalyse zu machen, statt im Prozentedusel zu ersaufen, kann sie wirkungsvolle Zukunftsstrategien entwickeln. Auch die vor uns stehenden […]wahlen sind nicht einfach »gesetzmäßige Fortsetzung einer Entwicklung vom Niederen zum Höheren«! […]

5.

Hinter Wahlergebnissen stecken nicht zuerst gute oder schlechte Plakate, das Politikerblabla von den Vermittlungsproblemen, sondern handfeste materielle Fakten. 

Wo zu DDR-Zeiten Industrie aufgebaut und massiver Wohnungsbau betrieben wurde, massenhaft Menschen zugleich mit Arbeit und Einkommen, warme und trockene und - für die Verhältnisse - moderne und attraktive Wohnungen erhielten, sind gute Ergebnisse für die PDS heute noch natürliche Konsequenz. Soweit die Menschen heute noch dort leben. Auch und gerade, wenn sie mittlerweile überwiegend Rentner sind. 

Die einzige Stadt im Sachsen der Neuzeit, mit nennenswertem Zuzug, mit derzeit steigender Bevölkerungsbilanz, mit einem spürbaren Zuwachs an modernen, gut bezahlten Arbeitsplätzen - ist Dresden. Ein Großteil der Menschen, die auf Suche nach Ausbildung (TU Dresden) und Arbeit (AMD, Infineon, ZMD, Wissenschaftsinstitute, VW-Manufaktur) nach Dresden kommen, ist jung und mobil, kommt aus dem Südwesten der Republik (Stuttgart, Tübingen, Karlsruhe, Freyburg...), denkt, fühlt und wählt links. Was bei deren Sozialisation gleichbedeutend ist mit GRÜN. Die Dresdner Neustadt - mit ihrem Trubel, ihrer unübersehbarer Anzahl von Szenekneipen, ihren vielfältigen kulturellen Angeboten, ihrem Angebot an guten Wohnungen aller Preislagen - entspricht am ehesten ihrem Lebensgefühl. Dazu kommt ein, aus ihrer Sicht, ungewohnt dichtes Netz von Kindertagesstätten.  […]

In der Neustadt haben die Grünen kommunal in den letzten fünf Jahren von ehemals 9% auf aktuell 29% zugelegt. In vier weiteren Wahlkreisen erreichten sie 13 bis 16%. In den verbleibenden Wahlkreisen liegen sie - teilweise erheblich - bei unter 10%. Das alles resultiert nicht aus besonders witzigen Plakaten – die hingen stadtweit - sondern aus demographischen Veränderungen. 

Wir werden uns daran gewöhnen müssen […].

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Vorstehenden Artikel aus dem Jahr 2004 habe ich  moderat gekürzt und seine Herangehensweise in der nachfolgenden Tabelle auf die aktuellen Ergebnisse von Bremen übertragen: 

Abgesehen davon, daß nur rund die Hälfte der Bremer der Wahl soviel Bedeutung für ihr eigenes Schicksal beimaßen, daß sie meinten, darauf Einfluß nehmen zu sollen, steht das Ergebnis der LINKEN nicht nur im Widerspruch zu ihrem Selbstverständnis, es enthüllt nicht nur die öffentlichen Stellungnahmen ihrer Spitzenpolitiker als krasse Fehleinschätzung der Lage, es widerlegt auch die scheinbar so (selbst)kritischen Töne des Gen. Hoff als frommen, wenn auch einigermaßen elegant vorgetragenen Selbstbetrug. Es ist das berühmte »Pfeifen im dunklen Wald«!

DIE LINKE (in Bremen) ist wieder zur unbedeutenden Sekte verkümmert. Trotz Lafontaines Kraftmeierei. Erinnert sich noch jemand an Gysis Gebarme am Vorabend der LT-Wahl Baden-Württemberg, ein Wechsel sei nur mit der LINKEN möglich? Nun schweigt er.

RW, 26. Mai 2011