Initiative Demokratischer Sozialismus (IDS) Dresden zum "super" Wahljahr der Linken in Dresden

Diskussionsbeitrag der IDS zum Ergebnis der LINKEN.Dresden bei den Wahlen 2009 in Dresden

Die Ergebnisse von Wahlen sind bekanntlich ein wichtiges Kriterium für die Kampfkraft einer Partei und ihre Anerkennung in der Wählerschaft. Darum sollten sich nicht nur viele Mitglieder und Basisorganisationen an einer kritischen Analyse der Ergebnisse beteiligen, sondern unterschiedliche Sichten und Ergebnisse sollten in der weiteren Politik des Stadtverbandes Berücksichtigung finden.

Im Rahmen einer Beratung der Initiative Demokratischer Sozialismus (IDS) am 07.10.09 wurde eine erste Wertung der Wahlen 2009 für die LINKE.Dresden diskutiert, wobei nachfolgende Feststellungen getroffen wurden:

Die Ergebnisse der LINKEN bei der Kommunalwahl in Dresden setzen den rückläufigen Trend fort, der sich bereits bei der Oberbürgermeisterwahl abzeichnete. Damit blieb die Linke.Dresden mit 16,2 % beinahe ein Drittel unter den Ergebnissen der Kommunalwahl von 2004. Demgegenüber hat vor allem die FDP fast 5% sowie die CDU 2,8 % hinzugewonnen, so dass sich eine Verschiebung des Kräfteverhältnisses im Stadtrat nach rechts ergibt.
Fazit der Kommunalwahl ist, dass die Linke in Dresden nicht nur Prozente verloren, sondern einen deutlichen, lang wirkenden Bedeutungsverlust erlitten hat, in dem sie untergeht in einem Spektrum mehrerer Parteien mit ähnlichem Einflusspotential!

Auch bei der Landtags-Wahl sind in Dresden Rückgänge von über 5 % auf 17,4% gegenüber 2004 zu verzeichnen, während es landesweit 3 % Stimmenverluste gab. Das zeigt, dass das Bild der Linken in Dresden auch öffentlich einem negativen Trend unterliegt, der nicht losgelöst von politischen Aussagen und Stil der Landespartei betrachtet werden kann.

Die erste Bundestagswahl nach der Vereinigung mit der WASG hat demgegenüber zu einem weiteren deutlichen Wachstum der bundespolitischen Präsenz der Linken geführt. Die Linke ist gegenwärtig die einzige Partei, die die Sorgen der Benachteiligten der Gesellschaft deutlich ausspricht und in Form bundespolitischer Forderungen formuliert. In allen Bundesländern ist ein deutlicher Wählerzugewinn für die LINKE um 3,2 % auf 11,9 % erreicht worden. Mit Abstrichen wirkte das auch in Dresden. Vergleicht man dagegen mit anderen Ländern und ostdeutschen Großstädten, so ist festzustellen, dass die Wahlergebnisse in Sachsen und insbesondere Dresden für die Linke ungünstig ausgefallen sind. – So erzielte die LINKE in Dresden unter den ostdeutschen Großstädten das schlechteste Ergebnis. Absolut wurden sogar 4.000 Stimmen (!!) eingebüßt.

Bei einer realistischen Einschätzung aller Wahlergebnisse in Dresden sollte man folgende Überlegungen ernsthaft in die Diskussion einbeziehen:

• Die IDS ist n i c h t der Meinung, dass die Unklarheiten nun überwunden sind und dass es eine erfolgreiche, kommunalpolitische Linie gibt. Sie sieht in den inneren Prozessen der letzten Jahre mit Fraktionsspaltung und Ausgrenzungen eine andauernde, gefährliche innere Erosion ,verbunden mit zahlreichen Parteiaustritten. Die IDS sieht mit Sorge, dass im Stadtverband die Fähigkeit zu offenem, politisch produktiven und motivierendem Meinungsstreit verloren gegangen ist. 

• Die IDS kann die Ursachen für die Wahlergebnisse nicht allein „innerparteilichen Querelen“ und der Haltung sogenannter „Abweichler“ zuschreiben, sondern sieht den seit 2004 zugespitzten Gesamtprozess der zunehmenden Distanzierung von langjährigen Akteuren und Kompetenzträgern bis zur Spaltung und Ausgrenzung als verstärkt weiter wirkendes Demokratiedefizit mit nachhaltigen Außenwirkungen auf die Vertrauenswürdigkeit linker Kommunalpolitik. 

• Die IDS empfiehlt dem Stadtverband und den Ortsverbänden, sich selbstkritisch mit den genannten Erscheinungen nach der Bundestagswahl auseinanderzusetzen. Eine wichtige Komponente dazu ist die stärkere Einbeziehung von bisherigen linken Politik- und Kompetenzträgern der Kommunalpolitik in das Parteileben.
  

Die Diskussionsbeitrag wurde zusammengestellt von: Eberhard Haueis, Rainer Kempe, Edmund Will